Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Verbrauchern
(AGB) der Firma
Das A und O
Esmael Ahewat
Hörgattern 7
4851 Gampern
1. Geltung:
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen stellen die ausschließliche Grundlage für alle
Geschäftsbeziehungen zwischen Das A und O - Inhaber: Esmael Ahewat (fortan: „A und O“) und deren
Geschäftspartnern als Verbraucher
1.2. (fortan: „Kunde“) dar. Alle Angebote von A und O erfolgen auf Basis dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen. Diese AGB gelten lediglich für Geschäftsbeziehungen zwischen
A und O und Verbrauchern.
1.3. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der im Zeitpunkt des
Vertragsschlusses gültigen Fassung. Diese sind unter www.das-aundo.com in
speicherbarer und ausdruckbarer Form kostenlos abrufbar.
1.4. Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Individualabreden
bedürfen der Schriftform und gelten nur für das jeweilige Rechtsgeschäft.
2. Angebot und Vertragsschluss
2.1. Die im Onlineshop von A und O enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine
verbindlichen Angebote dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
2.2. Durch Abgeben einer Bestellung im Onlineshop gibt der Kunde ein rechtlich verbindliches
Angebot hinsichtlich der bestellten Waren oder Dienstleistungen ab. A und O kann das
Angebot des Kunden binnen fünf Tagen annehmen, indem dem Kunden eine schriftliche
Auftragsbestätigung übermittelt oder die bestellte Ware geliefert wird. Nimmt A und O das
Angebot nicht binnen fünf Tagen an, ist auch der Kunde nicht mehr an seine Bestellung gebunden.
2.3. Kann A und O eine Bestellung nicht ausführen, wird dem Kunden dies unverzüglich mitgeteilt.
3. Kostenvoranschläge und Abweichungen
3.1. Schriftliche Kostenvoranschläge von A und O sind kostenpflichtig. Dies insbesondere dann,
wenn die Kostenvoranschläge vom Kunden gewünschte Detailplanungen umfassen.
3.2. Das Entgelt für Kostenvoranschläge wird für den Fall einer Beauftragung von der
Auftragssumme in Abzug gebracht.
3.3. Pläne, Skizzen, Kostenvoranschläge und sonstige Unterlagen, die von A und O beigestellt
oder durch A und O erstellt sind, bleiben das geistige Eigentum von A und O.
3.4. Die Verwendung solcher Unterlagen außerhalb der bestimmungsgemäßen Nutzung,
insbesondere die Weitergabe, Vervielfältigung, Veröffentlichung und zur-Verfügung-
Stellung einschließlich auch nur auszugsweiser Kopien Bedarf der ausdrücklichen Zustimmung von A und O.
3.5. Kostenvoranschläge sind für A und O für 14 Tage ab Abgabedatum verbindlich.
3.6. Sollte sich bei Auftragsdurchführung die Notwendigkeit weiterer Arbeiten bzw.
Kostenerhöhungen ergeben, so wird A und O den Kunden unverzüglich verständigen. Sollte
der Kunde binnen einer Woche keine Entscheidung betreffend die Fortsetzung der
unterbrochenen Arbeit treffen bzw. die Kostensteigerung nicht akzeptieren, behält sich
A und O das Recht vor, die erbrachten Teilleistungen in Rechnung zu stellen und vom
gesamten Vertrag zurückzutreten.
3.7. Unwesentliche, zumutbare Abweichungen in den Abmessungen und Ausführungen laut
Ö-Normen (Farbe und Struktur), insbesondere bei Nachbestellungen, bleiben-unabhängig
von der Art des Vertragsabschlusses-vorbehalten, soweit diese in der Natur der
verwendeten Materialien liegen und üblich sind. Als sachlich gerechtfertigt gelten
insbesondere werkstoffbedingte Veränderungen beispielsweise bei Maßen, Farben, Holz- und
Furnierbild, Maserung und Struktur.
4. Rücktrittsrecht
4.1. Bei Verträgen, die gänzlich im Fernabsatz geschlossen wurden und daher dem
Fernabsatzgesetz unterliegen, steht dem Kunden als Verbraucher ein 14-tägiges
Rücktrittsrecht gemäß den Bestimmungen des FAGG zu.
4.2. Dieses Rücktrittsrecht besteht bei Dienstleistungen jedenfalls dann nicht, wenn A und O auf
ausdrückliches Verlangen des Kunden in dessen Kenntnis über den Verlust des
Rücktrittsrechtes noch vor Ablauf der Rücktrittsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung
begonnen hat und seine Vertragsleistung vollständig erbracht hat.
4.3. Ein Rücktrittsrecht besteht ebenso wenig, wenn Waren nach Kundenspezifikationen
speziell nach den Bedürfnissen des Kunden angefertigt wurden.
5. Zahlungsbedingungen und Erfüllung
5.1. Die von A und O angegebenen Preise beinhalten nicht eine etwaige Montage oder Lieferkosten.
5.2. Bei Bestellungen besteht die Möglichkeit per Vorauskasse oder PayPal zu bezahlen.
Bei Auswahl der Zahlungsart "PayPal" erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full.
5.3. Erfüllungsort ist der Sitz von A und O in 4851 Gampern.
5.4. Lieferungen erfolgen lediglich auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden. A und O hat seine
Vertragsleistung mit Übergabe an den Spediteur erfüllt. Für den Gefahrenübergang der
Übersendung der Ware an Verbraucher gilt § 7b KSchG.
5.5. Kosten einer etwaigen Rücksendung hat der Kunde zu tragen.
5.6. Die Selbstabholung bestellter Waren erfolgt nach Terminrücksprache mit A und O.
6. Eigentumsvorbehalt
6.1. A und O behält sich bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises das Eigentum an gelieferte Ware vor.
6.2. In der Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes liegt nur dann ein Rücktritt vom
Vertrag, wenn dieser ausdrücklich erklärt wird.
7. Mitwirkungspflicht des Kunden
7.1. Die Pflicht zur Leistungsausführung durch A und O beginnt frühestens, sobald der Kunde alle
baulichen, technischen sowie rechtlichen Voraussetzungen zur Ausführung geschaffen
hat, die im Vertrag oder in vor Vertragsabschluss dem Kunden erteilten Informationen
umschrieben wurden oder der Kunde aufgrund einschlägiger Fachkenntnisse Erfahrung erkennen musste.
7.2. Der Kunde haftet dafür, dass die notwendigen baulichen, technischen und rechtlichen
Voraussetzungen für das herzustellende Werk oder den Kaufgegenstand gegeben sind,
die im Vertrag oder in vor Vertragsabschluss dem Kunden erteilten Informationen
umschrieben wurden oder der Kunde aufgrund einschlägiger Fachkenntnisse und
Erfahrungen kennen musste.
7.3. Der Kunde hat die erforderlichen Bewilligungen Dritter sowie Meldungen und
Bewilligungen durch Behörden auf seine Kosten zu veranlassen.
7.4. Der Kunde hat im Fall beauftragter Montage dafür Sorge zu tragen, dass am vereinbarten
Liefer- bzw. Montagetag jeweilige Montagestelle zugänglich, frei von allen Hindernissen
und fertig für den Einbau des erworbenen Produktes ist, widrigenfalls A und O berechtigt ist,
allfällige anfallende Zusatzaufwendungen und-Kosten vom Kunden zu fordern
7.5. Eventuell ergänzen erforderliche Maurer-, Zimmerer-, Schmiede-, Elektriker- und
Malerarbeiten sind vom Kunden in eigener Verantwortung und auf eigene Kosten auszuführen.
7.6. Kommt der Kunde diese Mitwirkungspflicht nicht nach, ist - ausschließlich im Hinblick auf
die infolge falscher Kundenangaben nicht voll gegebene Leistungsfähigkeit - die Leistung von A und O nicht mangelhaft.
8. Leistungsfristen und Termine
8.1. Fristen und Termine verschieben sich bei höherer Gewalt, Streik, nicht vorhersehbarer und
von A und O nicht verschuldete Verzögerung von Zulieferern oder sonstigen
vergleichbaren Ereignissen, die nicht im Einflussbereich von A und O liegen, für jenen
Zeitraum, für den das entsprechende Ereignis andauert. Davon unberührt bleibt das Recht
des Kunden auf Rücktritt vom Vertrag bei Verzögerungen, die eine Bindung an den Vertrag unzumutbar machen.
8.2. Werden der Beginn der Leistungsausführung oder die Ausführung durch dem Kunden
zuzurechnende Umstände verzögert oder unterbrochen, insbesondere aufgrund der
Verletzung der Mitwirkungspflichten, so werden Leistungsfristen entsprechend verlängert
und vereinbarte Fertigstellungstermin entsprechend hinausgeschoben.
8.3. Bei Annahmeverzug des Kunden ist A und O berechtigt, bei Bestehen auf Vertragserfüllung
die Ware gegen Kostenersatz einzulagern.
8.4. Davon unberührt bleibt das Recht von A und O, das Entgelt für erbrachte Leistungen fällig
zu stellen und nach angemessener Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten.
8.5. Bei Verzug mit der Vertragserfüllung durch A und O steht dem Kunden ein Recht auf
Rücktritt vom Vertrag nach Setzung einer angemessenen Nachfrist von mindestens 14
Tagen zu. Die Setzung der Nachfrist hat schriftlich unter gleichzeitiger Androhung des Rücktritts zu erfolgen.
9. Aufrechnungsverbot und Zurückbehaltungsverbot:
9.1. Der Kunde ist zur Aufrechnung gegen Forderungen von A und O nur berechtigt, wenn es
sich um konnexe Forderungen handelt, seine Gegenansprüche gerichtlich rechtskräftig
festgestellt wurden oder diese durch A und O ausdrücklich anerkannt wurden.
10. Gewährleistung
10.1. Es gelten die Bestimmungen über die gesetzliche Gewährleistung.
10.2. Der Zeitpunkt der Übergabe ist mangels abweichender Vereinbarung der
Fertigstellungszeitpunkt, spätestens wenn der Kunde die Leistungen seine
Verfügungsmacht übernommen hat oder die Übernahme ohne Angabe von Gründen verweigert hat.
10.3. Ist eine gemeinsame Übergabe vorgesehen, und bleibt der Kunde dem ihm mitgeteilten
Übergabetermin fern, gilt die Übernahme als an diesem Tag erfolgt.
10.4. Behebungen eines von Kunden behaupteten mangels Stellen kein Anerkenntnis diese
vom Kunden behaupteten Mangel ist da.
11. Schadenersatz- und Haftungsbeschränkungen:
11.1. Außerhalb des Anwendungsbereiches des Produkthaftungsgesetzes und bei
Personenschäden, beschränkt sich die Haftung von A und O auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
12. Schlussbestimmungen:
12.1. Die Vertrags-, Bestell- und Geschäftssprache ist deutsch.
12.2. Es gilt österreichisches Recht.
12.3. Das UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
12.4. Erfüllungsort ist der Sitz des Unternehmens in 4851 Gampern.
12.5. Sofern in diesen AGB nicht Abweichendes geregelt ist, gilt für Erklärungen unter Parteien
das Schriftformerfordernis. Für das Erfordernis zur Schriftlichkeit ist auch die Form als E-Mail
ausreichend, sofern nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart wurde.
12.6. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB nicht wirksam sein, beeinflusst dies die
restlichen Bestimmungen nicht. Unwirksame Bestimmungen werden durch die
wirtschaftlich am nächsten kommenden Ersatzbestimmungen ersetzt (Salvatorische Klausel).
12.7. Die derzeit herrschende Ungewissheit aufgrund der Corona Pandemie (höhere Gewalt) ist
dem Kunden und A und O bewusst und dies wurde in der Geschäftsgrundlage mit
einbezogen. Der Kunde erklärt ausdrücklich, dass er mit den Rechtsfolgen bei
Annahmeverzug oder Rücktritt einverstanden ist.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter,
der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat. Im Fall eines Vertrages über
mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die
getrennt geliefert wurden, beginnt die Frist ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen
benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. Brief,
E-Mail) über Ihren Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können, müssen aber nicht, hierfür das Muster-Widerrufsformular verwenden. Der Widerruf ist zu richten an
Das A und O
Esmael Ahewat
Hörgattern 7
4851 Gampern
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des
Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht in Fällen des § 18 FAGG, sohin insbesondere nicht bei Verträgen über
- Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind;
- Waren, die nach ihrer Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt werden;
Folgen des Widerrufs
wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten
haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus
ergeben, dass eine andere Art der Lieferung, als die von uns angebotene, günstigste
Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag
zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dieselbe Zahlungsmethode, die Sie bei der
ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas
anderes vereinbart. In keinem Fall werden wir Ihnen wegen dieser Rückerstattung entgelte berechnen.
Wir können die Rückerstattung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben
oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass sie die Waren zurückgesandt haben, je
nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Die Kosten der Rücksendung der Waren haben Sie selbst zu tragen.
Für einen etwaigen Wertverlust der Waren müssen Sie nur dann aufkommen, wenn dieser
Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der
Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses
Widerrufsformular
aus und senden Sie es zurück an:
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Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:
1. | Bestellt am: | Erhalten am: | |||
2. | Bestellt am: | Erhalten am: | |||
3. | Bestellt am: | Erhalten am: | |||
4. | Bestellt am: | Erhalten am: | |||
5. | Bestellt am: | Erhalten am: |
Name des/der Verbraucher(s):
Anschrift des/der Verbraucher(s):
Datum:
Unterschrift des/der Verbraucher:
(nur bei Mitteilung auf Papier)